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Aktuelles und Informatives Reden im Marktgemeinderat

Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats,
sehr geehrte Zuhörende,


dieser Haushalt des Marktes Schierling ist bereits der Zweite, der in Zeiten der Corona Pandemie
aufgestellt werden musste.
Es handelt sich um einen absoluten Nothaushalt. Es kann rechnerisch nur die gesetzlich erforderliche
Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt geleistet werden. 620T€ – das reicht gerade zur Zahlung
der dieses Jahr anfallenden Tilgungsleistung.


Dies sollten wir als deutliches Signal verstehen und nun endlich auf eine sparsame Haushaltspolitik
setzen.

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Aktuelles und Informatives Allgemein

Schierlinger Abfall-Wecker – Ein voller Erfolg

Unsere Erwartungen wurden weit übertroffen

Neben vielerlei Informationen zu aktuellen Themen der Kommunal-Politik bot die Bürgerliste am diesjährigen Schierlinger Herbstmarkt ein Polit-Promi-Quiz und den „Schierlinger Abfall-Wecker“. Beim Abfall-Wecker handelt es sich um einen Whatsapp-Service der die Bürger unter anderem an den aktuellen Abholtermin der Restmüll- / Altpapiertonne erinnert. Bereits am Nachmittag wurden unsere Erwartungen um ein vielfaches übertroffen.  Viele Bürger interessierten sich für diese Art Newsletter und haben sich auch direkt am Stand für den Service registriert.

Die Registrierung erfolgt denkbar einfach – Es wird jedes Smartphone mit Whatsapp unterstützt. Es wird lediglich ein neuer Kontakt im Adressbuch des  Smartphone benötigt. Diesen kann man einfach durch „abscannen“ des QR-Codes mittels der App Barcoo (oder ähnliche)  oder durch Direkteingabe der Telefonnummer (siehe Flyer) eines Kontakts erstellen. Zum Start des Services muss lediglich das Wort „Start“ an den Kontakt gesendet werden.  Für weitere Hilfe kann einfach ein „?“ gesendet werden.

Auch das Polit-Promi-Quiz kam bei den Besuchern gut an.  Hierbei musste man Zitate von berühmten Politikern den entsprechenden Personen zuordnen. Auch der SPD-Landtagskandidat Matthias Jobst hatte sichtlich Spaß und klickte sich flink durch alle Fragen.

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Aktuelles und Informatives

Sanierung des alten Schulhauses

Sanierung des ältesten Schulhauses in Deutschland

Ob es nun tatsächlich das älteste Schulhaus in Deutschland ist, bleibt umstritten. Gleich mehrere Orte streiten sich um diesen Titel. Fest steht, es ist alt sogar sehr alt. U nd es zerfällt. Die Gemeindeoberen wollen es gerne renovieren und sehen im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderung eine Möglichkeit dies kostengünstig durchzuführen.

Am 26. Januar soll in der Gemeinderatssitzung entschieden werden ob saniert wird oder nicht. Die „optimierten“ Gesamtkosten beziffert die Verwaltung mit 827.000 €. Nach Abzug der Zuschüsse in Höhe von 703.500 € bleiben 124.000 € als Anteil der Gemeinde, wovon schon 24.000 € ausgegeben wurden. Hinzu kommen nach Rechnung der Gemeinde noch ca. 108.000 € für die Sanierung der Straße „Hundsmarkt“. Gesamtkosten hier: 208.000 €

Der Bürgermeister und die CSU argumentieren, dass dieses alte historische Gebäude unbedingt erhalten bleiben muss. Auch in Hinblick auf den zur Zeit wieder aktuellen Tourismus. Die Fördermittel seien recht hoch und eine Nutzung habe man mit dem Verein für Heimatpflege auch. Zugegeben, die Förderung ist sehr hoch und der Anteil der Gemeinde wäre normalerweise zu schultern. Aber genau da liegt das Problem. Etwa 200.000 € müssen auf jeden Fall aufgebracht werden. Die Gemeindekasse ist jedoch wegen der Gewerbesteuerausfälle leer. Brauchen wir das Geld nicht irgendwo dringender? Die Bürgerlistenfraktion hat klar gemacht, dass eine Renovierung des alten Schulhauses wünschenswert ist -wenn genug Geld da ist-. Wieviel Geld jedoch zur Zeit da ist, lässt sich nicht sagen, da der Haushalt 2010 noch nicht erstellt ist. Es ist jedoch zu vermuten, dass eben kein Geld für die Sanierung übrig bleibt. Es ist deshalb sinnvoll zuerst einen Kassensturz zu machen und anschließend zu entscheiden. Die Frage ob uns Fördergelder verloren gehen  wenn wir dieses Jahr nicht bauen, ist jedoch auch zu stellen. In diesem Fall muss abgewogen werden was sinnvoller ist. Wenn die Gemeinde keine Förderung in dieser Höhe mehr erhält, wird der Anteil der Gemeinde kaum mehr zu leisten sein und das Schulhaus wird nie saniert. Es bleibt dann zu befürchten, dass die Beseitigung des Schulhauses oder die Aufrechterhaltung der Verkehrspflicht genauso hoch kommt wie der Eigenanteil der Sanierung. Allein die Renovierung der Treppe dürfte um die 50.000 € betragen. Demgegenüber stehen die Kosten der künftigen Unterhaltung des Gebäudes. 

 

 

 

Ergebnis der Sitzung

Es wurde eine lange Aussprache und alle möglichen Argumente wurden vorgebracht. Am Ende wurde die Sanierung des Schulhauses mehrheitlich beschlossen. Auch wir haben zugestimmt. Letztendlich gab das den Ausschlag, das immmer zwingend ist: das Geld. Die jetzige Förderung des Vorhabens liegt bei etwa 80 %. Der Anteil der Gemeinde zur Sanierung mit rund 100.000 € ist wohl niedriger als eine reine Einmottung des Gebäudes. Allein das Herstellen einer Verkerssicherheit des Objektes dürfte mehr als die 100.000 € kosten.

Bei einer Vertagung des Problemes -bis die Gemeinde wieder mehr Geld- hat würden wohl die Zuschüsse weitgehends verloren gehen. Also billiger wie jetzt ist eine Sanierung nicht zu machen. Der Vorwurf des Verschwendens der Steuergelder, den die Freien Wähler erheben, trifft genau hier nicht zu. Jede ander Lösung wäre für die Gemeinde teuerer. Es war eine gute Gelegnheit ein erhaltenswertes historisches Gebäude der Nachwelt zu sichern und für vernünftige Nutzungen zur Verfügung zu stellen.  

 

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Aktuelles und Informatives

Schule Eggmühl verliert Eigenständigkeit

Auf Vorschlag der Verwaltung wurde darüber beraten ob es sinnvoll ist die Schule Eggmühl als eigenständige Schule aufzulösen und der Placidus-Heinrich-Schule in Schierling anzugliedern. Trotz zweier Ausschreibungen fand das Schulamt keinen Rektor für die Schule. Zudem beeinflusst auch die zunehmende Zeugungsunwilligkeit der Deutschen die Klassenstärke in Eggmühl. Als Folge davon wären die Klassen gefährdet, da die Mindestzahl von 15 Kindern nicht erreicht würde. Eine Möglichkeit wäre die Bildung von Kombiklassen, also 1. und 2. Klasse zusammenzulegen. Diese Formen sind bei den Eltern nicht beliebt, da man/frau meint, die Qualität des Unterrichts würde darunter leiden. Ich kann mich jedoch  aufgrund meines biblischen Alters durchaus noch an diese gemischten Klassen erinnern und meine so schlecht waren die nicht. Das Argument von Werner Braun (CSU) und von Konrad Beck (FW), dass mit dieser Entscheidung das Ende der Schule Eggmühl als rechtlich eigenständige Schule beschlossen wird, ist natürlich richtig und abzuwägen.

Wir haben für diesen Zusammenschluss gestimmt, da der Schulstandort Schierling damit gestärkt wird und der Unterrichtsstandort Eggmühl bestehen bleibt. Dies ist sowohl für die Kinder wie für die Eltern aus dem Schulsprengel Eggmühl eine beruhigende Aussicht zumindest für die nächsten Jahre. Es wäre jedoch wünschenswert, wenn in der Schule Schierling nicht nur der Quali sondern auch ein Mittelschulabschluss oder andere weiterführende Abschlüsse gemacht werden könnten.

Ich bin kein Freund des dreigliedrigen Schulsystems, das es in dieser Form ohnehin nur noch im konservativen Bayern gibt. Eine grundsätzliche Reform unseres Schulsystem, das sowohl die Schulstandorte garantiert und die Entscheid des Bildungsweges über die 4. Klasse hinaus verlängert, ist in Bayern überfällig. Nirgendwo in den OECD-Staaten ist laut Pisastudie der soziale Hintergrund stärker dafür verantwortlich welche Bildung die Schüler bekommen werden wie in Deutschland und speziell in Bayern! Wer aus einer gebildeten Familie stammt geht in eine höhere Schule, Arbeiterkinder gehen eher seltener in eine weiterführende Schule oder studieren. Es mutet schon manchmal makaber an wenn sich bayerische Kultusminister hinstellen (wie zum Beispiel Monika Hohlmeier, die ihre Kinder in eine Waldorfschule schickte) und behaupten welche Vorreiterrolle die Bayern schon wieder in der Schulpolitik hätten und gleichzeitig fallen wichtige Unterrichtsstunden an den Schulen aus und Lehrer werden verzweifelt in Österreich oder, wie zur Zeit, in Osteuropa abgeworben.

 

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Aktuelles und Informatives

Konjukturpaket II

Konjunkturpaket: Landkreis Regensburg erhält 12,5 Millionen Euro

Folgende Projekte im Landkreis werden gefördert:

Energetische Sanierung an Schulen: Grundschule Alteglofsheim (610700 Euro Zuschuss); Grundschule Altenthann (402500 Euro); Grundschule Deuerling (1011000 Euro); Grundschule Hainsacker, Altbau und Aula (316700 Euro); Grundschule Mintraching (682500 Euro); Grundschule Hermann-Zierer-Schule Obertraubling (774000 Euro); Schulgebäude Pettendorf (552600 Euro); Grundschule Pfatter mit Sporthalle (1351000 Euro); Schulgebäude Sünching (822100 Euro); Herder-Schule (Priv. Staatl. Gen. Realschule) Pielenhofen (764400 Euro); Doppelturnhalle der Grund- und Hauptschule Hemau (512100 Euro); Turnhalle der Hauptschule mit Vereinsnutzung Regenstauf (532700 Euro)

Energetische Sanierung an Kindergärten: Brennberg (179700 Euro); Eglsee (161400 Euro); St. Michael Neutraubling (450100 Euro); Viehhausen (87500 Euro); Laub (239400 Euro)

St. Michael Schierling (448000 Euro);

Sonstige Energetische Sanierungen: Gemeindebücherei und Haus der Begegnung Tegernheim (387800 Euro); Krankenhaus Wörth a.d.Donau, Austausch Kesselanlage (215250 Euro); Verwaltungsgebäude Beratzhausen (207000 Euro); Finanz- und Bauverwaltung Beratzhausen (330200 Euro); Gemeindezentrum Duggendorf (174900 Euro); Gemeindezentrum Holzheim a. Forst (258200 Euro); Rathaus Laaber (239700 Euro); Rathaus Pettendorf (61800 Euro); Rathaus Thalmassing (279100 Euro); gemeindeeigenes Gebäude Wolfsegg, Nutzung als VG-Geschäftsstelle (43700 Euro); Sonstige

Maßnahmen: Neugestaltung des Kirchplatzes Barbing (430300 Euro)

aus: Mittelbayrische Zeitung 

Meldung vom 01.05.2009, 19:53 Uhr 

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Aktuelles und Informatives

Bürgerliste Schierling


Willkommen auf unserer Homepage!

Die Bürgerliste Schierling ist ein eingetragener Verein, der sich im November 2007 zur Kommunalwahl 2008 gegründet hat. Mit Erfolg! Inzwischen haben wir zwei Marktgemeinderäte und sind eine feste Größe in der Lokalpolitik geworden. Wir veranstalten regelmäßige Sitzungen für Mitglieder und Informationsveranstaltungen für unsere Bürger.

Wir haben ein Ohr für die Belange der Bürger, geben Anregungen weiter und setzen uns für deren Umsetzung ein.

Antrag der BL an die Gemeinde
wegen Sanierung des Rathauses

Das Schierlinger Rathaus ist von Haus aus keine Zierde seiner Art; energetisch eine Energieschleuder. Selbst der Landrat meint: "Baut´s euch doch ein neues Rathaus".
Es muss jedoch nicht immer was Neues sein. Wir haben den Antrag gestellt, zu untersuchen ob eine Sanierung oder ein Neubau in Frage kommt. Zur Zeit bietet die KfW sehr billiges Geld für die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude an. Billiger geht es wohl nicht mehr. Uns ist bewusst, dass durch einen Neubau des Feuerwehrhauses das Investitionsvolumen ohnehin an der Grenze der Leistungsfähigkeit der Gemeinde heranreicht. Trotzdem sollten wir uns diese Chance nicht entgehen lassen.


Jahreshauptversammlung 2013  

 

Das Nebenzimmer im Gasthaus „Bräustüberl“ war wie üblich voll, als Vorstand Müller Mitglieder und Gäste begrüßen konnte. In seinem Jahresrückblick erinnerte er an einen eigenen Beitrag der Bürgerliste für das Klimaschutzkonzept, das im Rathaus abgegeben wurde. Ob diese im Konzept der Gemeinde berücksichtigt werde, wisse man noch nicht, da das Ergebnis durch das Institut für Boden und Umwelt GmbH & Co. KG dem Bürgermeister zwar schon übergeben, jedoch der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt wurde. Die Aktion RAMADAMA war ein voller Erfolg. Erfreulich war auch, dass sich etliche Nichtmitglieder beteiligten. Ein herausragendes Ereignis war das Bürgerbegehren gegen das Gewerbegebiet „Am Birlbaum“. Die Bürgerliste sei bekanntlich nicht gegen ein Gewerbegebiet gewesen, jedoch gegen die Planung am Birlbaum. Die Bürger hätten sich aber für das Gebiet entschieden, was respektiert werde. Das nun die ursprüngliche Planung durch den Rückzug der Fa. Holmer gescheitert sei, sei, nachdem schon viel Geld für den Grunderwerb für das Gewerbegebiet geflossen sei, sehr unbefriedigend. Es bleibt nun zu hoffen, dass sich ein anderer Interessent findet. Wie immer habe die Bürgerliste mit der Bereitstellung und dem Aufbau der Bühne das Mundartfestival unterstützt wobei auch der Gemeinde und dem Hallenwart für die Bühne Dank gebührt.  Jörg Grimminger, der den jährlichen Radlausflug organisierte, habe auch ein Radfahrkonzept für Schierling erarbeitet, das dem Bürgermeister übergeben wurde. Und wie jedes Jahr wurde von Claudia Buchner ein Busshuttle zum Gilamoos organisiert, den viele Bürger nutzten. Nicht zu vergessen sei die Autorenlesung im alten Schulhaus mit Florian Sendtner, meinte Müller.

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    Mitgliederversammlung im Februar

Birlbaum – Konzessionsvertrag – Gewerbegebiet Leierndorfer Str.

Vorstand Fred Müller konnte viele Mitglieder mit brandaktuellen Themen zur Kommunalpolitik begrüßen. Wie üblich informierten die Marktgemeindemitglieder der Bürgerliste über die letzten Entscheidungen im Gemeinderat.

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Doch keine Investitionen im Baugebiet „Am Birlbaum“

Die Firma Holmer wird vorerst nicht bauen

Jedem ist noch die Diskussion über ein neues Baugebiet in Erinnerung. Dieses Thema spaltete die Bürgerschaft Schierlings tief und letztendlich konnte nur ein Bürgerentscheid ein vorläufiges Ende setzen. Wir waren nicht grundsätzlich gegen ein neues Baugebiet, zumal die Fa. Holmer ein Bedürfnis nach Gewerbefläche hatte. Alle Fraktionen waren sich einig, eine Fläche für die Erweiterung der Firma  zur Verfügung zu stellen. Allerdings wollten wir –aus ökologischer wie ökonomischer Sicht- dazu die Fläche des bestehenden Baugebietes erweitern und nicht im Außenbereich neue Flächen opfern. Die Äußerung von Otto Gascher in diesem Zusammenhang, „dass er nicht verstehen könne wenn jemand gegen Arbeitsplätze sei“ war weder fair noch richtig. Letztlich haben wir den deutlichen Willen der Schierlinger Bürger respektiert und damit das Baugebiet Birlbaum akzeptiert. 

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Konzessionsvertrag mit E-ON und Stromgenossenschaft verlängert

Gemeinderat stimmt gegen die Stimmen der Bürgerliste am 29. Januar 2013 zu

Wasserversorgung, Abwasser- und Müllentsorgung, Strom aber auch Bahn, Post und Telefon dienen der Daseinsvorsorge der Menschen. Ohne diese Errungenschaften einer hochstehenden Zivilisation geht nichts mehr. Erst wenn diese Selbstverständlichkeiten gestört sind, erinnern wir uns wieder an den hohen Wert. Weil diese Sparten existenziell wichtig sind, waren sie immer auch in der öffentlichen Hand und funktionierten reibungslos. Beantragte man einen Telefonanschluss so konnte man dies auf der Poststelle erledigen und war nicht in einer endlosen Hotlineschleife gefangen. Man bekam auch einen Stromanschluss auf einen entfernten Weiler. Man wusste an wen man sich wenden konnte. Die Bahn ging pünktlich und überall hin. Die Preise waren angemessen. Sparten, wie die graue Post (Telefon), machten sogar riesige Gewinne und waren technologisch führend in der Welt.

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Florian Sendtner im alten Schulhaus

Die Bürgerliste dachte sich: wenn wir in Schierling schon ein wunderschönes altes, für viel Geld saniertes Gebäude haben, dann nutzen wir es auch. So lud unser Radl- und zeitweiliger Kulturbeauftragte Jörg Grimminger den gebürtigen Schierlinger Florian Sendner zu der ersten nicht gemeindlichen öffentlichen Veranstaltung ein. Der Raum fasst 50 Personen und Rudi Eisenhut konnte 53 Besucher begrüßen. Also quasi überbelegt.
Das Ambiente und der Autor ergänzten sich. Das eine zeigte eine schlichte zweckmäßige Architektur der angeblich guten alten Zeit, der Dichter prangerte die Verhaltensweisen eben dieser Zeit an. Was die Zuschauer erwarteten, trat ein. Sendtner sprach von der hohen Kunst des Versetzens der Kriegerdenkmäler, die nach dem Wirtshausbesuch überraschend im Weg stünden, erinnerte an das traditionelle Fällen von Bäumen, hauptsächlich im "erfundenen Ort" Gänsing. Ein Ort, in dem man im dreißigjährigen Krieg vorausschauend Gänse aufhing, damit man 360 Jahr später einen "Gänshenkerbrunnen" bildhauern konnte. Mit der Schilderung eines Luftballon-Massakers während eines öffentlichen Gelöbnisses in .., (ja wo eigentlich ?) wagte sich der Autor auch in die Großstadt.
Den Leuten, konservative aus Gänsing, progressive aus Schierling und Adabeis von Überall gefiel es. Die Bürgerliste überraschte wieder einmal mehr mit lederhosenfreier Kultur.

Mitgliederversammlung vom19. Oktober 2012
Dem Maulwurf auf der Spur

Veränderungssperre-Gewerbegebiet "Leierndorfer Straße"-Lebensmittelgeschäft im Zentrum


Eigene Vorschschläge der Bürgerliste zum Klimaschutzkonzept

Fast alle Mitglieder der Bürgerliste fanden sich im Bräustüberl ein, um sich Gedanken über das Klimaschutzkonzept der Gemeinde zu machen. Die beiden Mitglieder des Marktgemeinderates, Dr. Hans Straßer und Rudi Eisenhut, sammelten die Anregungen und hatten am Ende der intensiven Diskussion ein tragbares Konzept. Dieses übergab Vorstand Fred Müller nun dem Bürgermeister mit der Bitte die Vorschläge und Anregungen im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes zu prüfen und wenn es machbar ist, zu verwirklichen.

das Konzept als PDF

Radwegekonzept der Bürgerliste

Bürgerliste übergab Radwegekonzept an den Bürgermeister

Schierling. Vor der letzten Gemeinderatsitzung nutzten die beiden Markträte Dr. Hans Straßer und Rudi Eisenhut die Gelegenheit und übergaben zusammen mit Vorstand Fred Müller und dem „Fahrradexperten“ Jörg Grimminger im Rathaus Bürgermeister Kiendl ein Konzept für ein bürgerfreundliches Radwegenetz.


Vorstand Fred Müller, Marktrat Dr. Johann Straßer und 2. Vorstand Jörg Grimminger übergaben ein Radwegekonzept an Bürgermeister Chrstian Kiendl (CSU)

zum Bericht

Bürgerliste lehnt Gewerbegebiet an der Autobahn ab